Mo

14

Jan

2019

Chefin der Bundesagentur für Arbeit Nord Margit Haupt-Koopmann zu Besuch bei der Landesgruppe

Am 14. Januar 2019 kam die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, Margit Haupt-Koopmann, zu einem Gespräch zusammen.

 

Bei der Unterredung informierte Frau Haupt-Koopmann über die erfreuliche Abschlussbilanz des Jahres 2018 für den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein. Zum Jahresende seien mehr als eine Million sozialversicherungspflichtige Stellen zu verzeichnen gewesen. Die Zahl der Arbeitslosen sei mit rund 79.000 so niedrig wie seit 26 Jahren nicht mehr gewesen.  

 

Einvernehmen mit Blick auf Kommendes herrschte hinsichtlich der zunehmenden Bedeutung gezielter Weiterbildung über das gesamte Berufsleben. Gerade in Anbetracht der zunehmenden Bedeutung von Digitalisierung in immer mehr Berufsfeldern sei dies unverzichtbar, um künftige Wertschöpfung und einen prosperierenden Arbeitsmarkt sicherzustellen.

 

Großes Lob sprach die Chefin der Regionaldirektion den Abgeordneten für die arbeitsmarktpolitischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre aus. Insbesondere mit dem Qualifizierungschancengesetz und dem Teilhabechancengesetz seien gute Förderinstrumente geschaffen worden. 

Mi

09

Jan

2019

Schleswig-Holsteinerin Prof. Dr. Claudia Schmidtke neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung

Der Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn hat die Ernennung der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Lübeck Prof. Dr. Claudia Schmidtke zur Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten bestätigt.

 

Der Vorsitzende der Landesgruppe Johann Wadephul zeigte sich erfreut über die Entscheidung und erklärte hierzu: „Mit Claudia Schmidtke ist die Wahl auf eine Person gefallen, die alle Voraussetzungen für eine verantwortungsvolle Aufgabe als Patientenbeauftragte mitbringt. Als erfahrende Chirurgin ist sie mit den Gegebenheiten vor Ort in den Krankenhäusern gerade in Schleswig-Holstein bestens vertraut. Das sind hervorragende Voraussetzungen, um dem Amt der Patientenbeauftragten der Bundesregierung eine starke Stimme zu verleihen. Mit welcher Energie sie für ihre Überzeugungen eintritt, hat Frau Schmidtke unter anderem mit ihrem leidenschaftlichen Engagement in der Debatte um Organspende bewiesen.“

 

Mit Prof. Dr. Claudia Schmidtke kommt die zweite Beauftragte der Bundesregierung aus den Reihen der Landesgruppe Schleswig-Holstein. Bereits seit April 2018 ist Norbert Brackmann Beauftragter der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft. „Das stärkt die Bedeutung Schleswig-Holsteins und unterstreicht die Spitzenposition unseres Bundeslandes im Gesundheitsbereich“, so Johann Wadephul.

 

Ihre medizinische Laufbahn hat die einzige habilitierte Frau im Deutschen Bundestag mit dem Medizinstudium in Hamburg begonnen und anschließend die Facharztausbildung zur Herzchirurgin an der Universität zu Lübeck absolviert. In der Hansestadt wurde sie auch promoviert und habilitiert. In den vergangenen Jahren bis zu ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag  im Oktober 2017 war sie als Oberärztin für Herz- und Gefäßchirurgie tätig. In ihrer neuen Funktion folgt sie auf NRW-Abgeordneten Ralph Brauksiepe (CDU), der den Deutschen Bundestag im vergangenen November verlassen hatte.

Do

29

Nov

2018

CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein zur Änderung des Grundgeseztes

Die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein begrüßt die heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des Grundgesetzes zur finanziellen Unterstützung der Bundesländer in den Bereichen Bildung, sozialer Wohnungsbau und Gemeindeverkehrsfinanzierung.

 

Der stellvertretende Landesgruppenvorsitzende Gero Storjohann und der Haushaltspolitiker Ingo Gädechens erklären hierzu: „Die vereinbarten Regelungen in der Finanzverfassung ermöglichen Bund und Ländern gute Instrumente, um die Lebensbedingungen in Deutschland zu verbessern. Die Änderung des Grundgesetzes ist Voraussetzung für die Umsetzung des Digitalpakts. 5 Milliarden Euro Bundesmittel sollen in den kommenden fünf Jahren bereitstehen, um eine bessere Ausstattung unserer Schulen mit digitaler Technik zu ermöglichen. Dass die Bundesmittel anders als nach der bisherigen Rechtslage nicht nur finanzschwachen Kommunen zugutekommen werden, ist ein besonderer Erfolg der Union.“

 

Mit der Grundgesetzänderung schafft der Bund die verfassungsrechtliche Voraussetzung dafür, dass der Bund den Ländern und Kommunen für die Schulen Finanzhilfen zur Verfügung stellen kann. Außerdem wurden unter anderem die Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes beim Sozialen Wohnungsbau gestärkt.

 

Im Lauf der parlamentarischen Beratungen wurde zudem erreicht, dass sich die Länder bei zukünftigen Projekten angemessen finanziell beteiligen und die Bundesmittel nur „on top“ bereitgestellt werden. Damit wird klargestellt, dass die Bundesländer auch weiterhin fachlich wie finanziell zuständig sind und dass Bundeshilfen die Finanzierungsverantwortung der Länder nur ergänzen, nicht jedoch ersetzen. Damit Auswirkungen auf laufende Programme ausgeschlossen sind, gilt die neue Regelung erst ab Beginn 2020.

Mo

05

Nov

2018

Julia Klöckner zu Gast in der Landesgruppe

Am Montag, den 5. November empfing die CDU-Landesgruppe die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner zu Gast in der abendlichen Landesgruppensitzung.

 

Gegenstand des eineinhalbstündigen Gespräches waren aktuelle Themen aus dem landwirtschaftlichen Bereich. Gesprochen wurde unter anderem über die Verfahren bei der Hilfe für die deutschen Landwirte nach dem Dürrejahr 2018. Weitere Themen waren die Übergangsregelung bei der Ferkelkastration, das Lagebild bei der Afrikanischen Schweinepest und das Thema Wolf. Insbesondere bei letzterem herrschte Einigkeit, dass auf den rasanten Vormarsch des Wolfes reagiert werden müsse. Das Auftreten von Wolfspopulationen dürfe nicht zu Lasten des Herdenschutzes, beispielsweise bei Schafen gehen. Das Tierwohl von Nutztieren sei ein mindestens ebenso wichtiges Anliegen wie der Naturschutz. 

 

Im Rahmen eines umfassenden Überblickes über die zahlreichen Betätigungsfelder ihres Ministeriums machte die Bundesministerin das Angebot, stehts für eine enge Zusammenarbeit mit den Abgeordneten der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein zur Verfügung zu stehen. 

Do

18

Okt

2018

Landesgruppe im Gespräch mit Deutscher Post über Zuverlässigkeit der Zustellung

Am Donnerstag, den 18. Oktober 2018 sind die Abgeordneten Dr. Michael von Abercron, Melanie Bernstein, Norbert Brackmann und Gero Storjohann mit der neuen Politikbeauftragten der Deutschen Post AG, Frau Bettina Brandes-Herlemann zu einem Gespräch über die Zuverlässigkeit der Briefzustellung in Schleswig-Holstein zusammengekommen. 

 

Das Treffen war von den Mitgliedern der CDU-Landesgruppe anberaumt worden, da sich Beschwerden über mangelnde Zustellungsdienste der Post in der jüngeren Vergangenheit aus mehreren Regionen Schleswig-Holsteins gehäuft hatten. Bei dem Treffen wurde von Seiten der Post zugesagt, dass bei der Planung des Zustellpersonals künftig vorsichtiger kalkuliert werden solle. Darüber vereinbarten die Abgeordneten mit der Beauftragten, künftig in engem Austausch zu bleiben um weitere Mängel sofort angehen zu können. 

 

Foto: Dr. Michael von Abercron, Melanie Bernstein, Bettina Brandes-Herlemann, Norbert Brackmann, Gero Storjohann

Fr

20

Jul

2018

Bilder und Medienmerichte zur Sommerbereisung der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein vom 11. Juli 2018 an die Unterelbe in den Raum Brunsbüttel und Itzehoe

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Do

12

Jul

2018

Sommerbereisung der Landesgruppe an die Unterelbe

Die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein hat sich am Mittwoch, den 11. Juli 2018 im Raum Brunsbüttel und Itzehoe über wichtige Zukunftsthemen aus Forschung und Energiewirtschaft informiert. 

 

Erste Station der Bereisung waren Themen der maritimen Wirtschaft im Raum Brunsbüttel wie die Entwicklungsperspektiven des Industriegebietes und die Zukunft der Infrastruktur. Besondere Chancen für die gesamte Region bietet die künftige Errichtung eines LNG-Terminals für Deutschland. Wegen seiner Nähe zu Hamburg und durch die Lage am Nord-Ostsee-Kanal wäre der Standort Brunsbüttel für diesen Energieträger optimal. Eine weitere Station an der Elbe war das SchleusenInfoZentrum Brunsbüttel, wo die Abgeordneten die Baustelle zur fünften Schleusenkammer besichtigten und sich über Themen des Fährverkehrs über die Elbe informierten.

 

Anschließend ging es für die Abgeordneten zum Fraunhofer Institut für Siliziumtechnologie (ISIT) nach Itzehoe (Foto). Auf dem Programm stand eine Besichtigung der Forschungsstätten. Thematischer Schwerpunkt war das Thema Speichertechnologie unter besonderer Berücksichtigung der Energiewende und aktueller Entwicklungen im Bereich der Elektromobilität. Nach dieser Station aus dem Forschungsbereich führte der Abschluss der Sommerbereisung die Abgeordneten im Rahmen einer Unternehmensbesichtigung zum Batteriehersteller Custom Cells GmbH Itzehoe.  

 

 

Mo

23

Apr

2018

Norbert Brackmann maritimer Koordinator der Bundesregierung

Der neue Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft Norbert Brackmann hat am Montag, den 23. April 2018 vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier seine Ernennungsurkunde erhalten. 

 

Für die maritime Wertschöpfung in ganz Deutschland spielt der maritime Koordinator eine wichtige Rolle. Für die Bundesregierung wird Norbert Brackmann alle Aufgabenfelder der maritimen Politik koordinieren.  So wird er zum einen er innerhalb der Bundesregierung zwischen den Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Forschung, Verteidigung und Umwelt für die Bündelung der politischen Arbeit sorgen. Zum anderen wird er als Ansprechpartner einer Vielzahl an Teilbranchen wie zum Beispiel der Schiffszulieferindustrie, der Offshore-Windenergie, oder der Meerestechnik zur Verfügung stehen. 

 

Ebenfalls ihre Urkunden erhielten am Montag die neuen Beauftragten für Mittelstand (Christian Hirte), für Tourismus (Thomas Bareiß) sowie Luft- und Raumfahrt (Thomas Jarzombek). 

 

Foto: BMWi, Susanne Eriksson

Fr

02

Mär

2018

Prof. Claudia Schmidtke zu eHealth: Digitalisierung kann unser Gesundheitssystem besser machen

Wie beinahe alle Bereiche unseres Lebens wird die Digitalisierung auch das Gesundheitssystem verändern. Aufgabe der Politik ist es, hierfür die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, erklärt die Bundestagsabgeordnete für Lübeck, Berkenthin und Sandesneben und Mitglied im Gesundheitsausschuss Prof. Dr. Claudia Schmidtke:

 

„Vor welchen Herausforderungen stehen wir? Zum Beispiel vor Versorgungsunterschieden zwischen Stadt und Land, vor einer demographischen Entwicklung, die auch wegen steigender Lebenserwartung immer mehr medizinische Versorgung braucht, und vor dem hohen Bedarf an Pflegekräften, der uns derzeit sehr zu schaffen macht.

Es ist daher nicht nur Mode, dass die Gesundheitspolitik sich mit Digitalisierung befasst, sondern sinnvoll: Bei all diesen Problemen können uns digitale Lösungen helfen, unser Gesundheitswesen effizienter, wirkungsvoller und attraktiver zu machen.

 

So könnte die elektronische Patientenakte bei einem neuen Arzt schnell und einfach Diagnosen, Allergien und sonstige Elemente der Krankenvorgeschichte mitliefern. Dass dies ein datensensitives Thema ist, ist klar. Daher hat die aktuelle Koalitionsvereinbarung auch festgehalten, dass die Schritte zu solchen Speichermöglichkeiten, zum Beispiel beim Impf- oder Mutterpass, nur als Opt-In, also ausschließlich freiwillig erfolgen sollen.

Und Digitalisierung kann noch mehr: Telemedizin kann Räume überwinden, Robotik physische Arbeiten abnehmen, mobile Lösungen die Kommunikation in Krankenhäusern revolutionieren. Entscheidend ist bei allen Ansätzen, dass sie nicht dem Selbstzweck dienen, sondern für alle Beteiligten Vorteile haben: Patienten, Ärzte und Pflegende.

 

Der medizintechnische Schwerpunkt rund um die Lübecker Hochschulen und das Drägerwerk kann dazu beitragen, Lösungen für unser Gesundheitssystem zu entwickeln. Auch die großen ‚Player‘ haben hohen Bedarf nach den besten Ideen.

 

Der Verband der Ersatzkassen (vdek) sucht in seinem mit 20.000 Euro dotierten Zukunftspreis 2018 explizit nach Best-Practice-Konzepten rund um das Thema Digitalisierung in der medizinischen Versorgung (Bewerbung bis 4. April, Infos hier: http://www.vdek.com/ueber_uns/vdek-zukunftspreis/zukunftspreis_2018.html) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) gibt insgesamt 30.000 Euro für die ersten drei Plätze beim Wettbewerb Zukunftspraxis mit der Suche nach digitalen Diensten (Bewerbung bis 28. Juni, Infos hier: http://www.kbv.de/zukunftspraxis).

 

 

Ich würde mich freuen, wenn uns Ideen aus Lübeck in Gesundheit und Pflege voranbringen.“

Mo

29

Jan

2018

Johann Wadephul zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Deutschen Bundestag Dr. Johann Wadephul wurde heute mit 95,7 Prozent zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Die Bundestagsfraktion wird neben ihrem Vorsitzenden von insgesamt elf stellvertretenden Vorsitzenden mit eigenen thematischen Schwerpunkten geführt. Wadephul übernimmt damit die Verantwortung für die Bereiche Auswärtiges, Verteidigung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie Europarat.

„Ganz herzlich gratuliere ich Johann Wadephul zu dieser Wahl. Er hat sich in den vergangenen Jahren als versierter Außen- und Sicherheitspolitiker etabliert. Mit seiner Wahl in die Führung der Bundestagsfraktion steigt unser Einfluss im Bund. Als großer Bundeswehrstandort ist diese Wahl auch für Schleswig-Holstein von besonderer Bedeutung“, so der Landesvorsitzende Daniel Günther. 

 

Wadephul blickt mit Spannung und Freude auf die neue Aufgabe als stellvertretender Vorsitzender in diesen wichtigen Bereichen: „Die angespannte weltpolitische Lage stellt Deutschland vor große Herausforderungen. Deutschlands Rolle als Anker der Stabilität fordert unser Land stärker als bisher“, so Wadephul.

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