Di

26

Sep

2017

CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein geht stark in die neue Wahlperiode. Johann Wadephul erneut zum Landesgruppenvorsitzenden gewählt.

Die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein geht mit zehn direkt gewählten Abgeordneten stark in die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages.

„Wir sind dank der guten Erststimmenergebnisse in den Wahlkreisen trotz des bundesweit schwachen Abschneidens der Union fast so gut im neuen Bundestag vertreten wie bisher. Das stärkt unsere Position in der Fraktion in Berlin und gibt uns die Möglichkeit noch mehr für Schleswig-Holstein zu erreichen“, so Dr. Johann Wadephul, der in der heutigen konstituierenden Sitzung des Landesgruppe erneut einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde. Auch sein Stellvertreter Gero Storjohann (Kreis Segeberg) wurde einstimmig wiedergewählt. Beide wollen an die erfolgreiche Arbeit der letzten Wahlperiode anknüpfen.

„Herzlichen Glückwunsch an Johann Wadephul und weiterhin viel Erfolg bei der Arbeit als Vorsitzender der CDU-Landesgruppe. Mit ihm an der Spitze hat die CDU Schleswig-Holstein eine starke Stimme in der neuen CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Trotz eines CDU-Ergebnisses, dass uns nicht zufriedenstellen kann, haben unsere Kandidaten in Schleswig-Holstein bewiesen, dass man mit einem engagierten Wahlkampf gute Ergebnisse vor Ort holen kann. Landesweit liegen wir in allen größeren Städten und Gemeinden vor der SPD. Als einer von nur zwei CDU-Landesverbänden ist es uns bei der Bundestagswahl gelungen, einen zusätzlichen Wahlkreis direkt zu gewinnen. Das wird den Einfluss der CDU Schleswig-Holstein in der neuen Legislaturperiode stärken“, so der CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther.

Der künftigen CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein gehören mit Dr. Michael von Abercron, Melanie Bernstein, Astrid Damerow, Petra Nicolaisen und Prof. Dr. Claudia Schmidtke fünf Mitglieder an, die erstmals in den Deutschen Bundestag einziehen.

„Insbesondere die künftige Zusammenarbeit mit der neuen unionsgeführten Landesregierung, die im kommenden Jahr die Bundesratspräsidentschaft übernehmen wird, bietet große Gestaltungschancen für den Norden. Wichtiger Schwerpunkt wird die zügige Ertüchtigung der Infrastruktur in Schleswig-Holstein“ so Johann Wadephul abschließend.

Do

18

Mai

2017

Kieler Können und Wissen international begehrt – Milliardenauftrag aus Singapur für U-Boote aus Kiel

„Der erneute Milliardenauftrag an die Kieler Werft ThyssenKrupp Marine Systems zum Bau von zwei U-Booten für Singapur ist eine wunderbare Nachricht für den Wirtschaftsstandort Kiel. Er beweist das herausragende und international renommierte Know-How der Kieler Werft im U-Boot-Bau. Dieser Auftrag sichert zum einen hochqualifizierte Arbeitsplätze in unserer Region. Zum anderen ermöglicht er der Kieler Werft sich auch in Asien als Ansprechpartner Nummer 1 im U-Boot-Bau zu etablieren. Dadurch könnten auch in Zukunft Folgeaufträge für unseren Werftstandort gesichert werden.“ freut sich Thomas Stritzl MdB.

 

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Mo

20

Mär

2017

Landesgruppe Schleswig-Holstein trifft Handwerk

Die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein hat sich am 20. März 2017 mit Vertretern des Handwerks aus Schleswig-Holstein ausgetauscht. Thematisiert wurde neben der aktuellen Geschäftslage die Situation auf dem Ausbildungsmarkt, umweltrechtliche Fragen und die Anforderungen des Handwerks an die Bundespolitik in den nächsten Jahren. Die Vertreter des Landeshandwerksrates dankten den Abgeordneten für die Subisidiaritätsrüge des Deutschen Bundestages an die Europäische Kommission in der Auseinandersetzung um das Dienstleistungspaket der Europäischen Kommission. 

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Di

07

Mär

2017

Dr. Johann Wadephul führt die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein

Die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein hat auf ihrer Sitzung am 6. März 2017 den Abgeordneten des Kreises Rendsburg-Eckernförde Dr. Johann Wadephul einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er folgt auf Dr. Ole Schröder, der sich entschieden hatte, den Vorsitz nach fast zehn Jahren vorzeitig abzugeben, da er im Herbst nicht wieder für den Deutschen Bundestag kandidiert und seinem Nachfolger ermöglichen möchte, sich bereits in den kommenden Monaten einzuarbeiten. Gero Storjohann wurde als stellvertretender Vorsitzender bestätigt. 

 

Johann Wadephul: „Ich danke meinen schleswig-holsteinischen Kolleginnen und Kollegen für das in mich gesetzte Vertrauen. Ich sehe dies als wichtigen Ansporn für meine politische Arbeit, denn vor Schleswig-Holstein liegen große Herausforderungen, die wir aus dem Deutschen Bundestages heraus mitgestalten wollen. Insbesondere bei der Digitalisierung und der Verkehrsinfrastruktur muss es mit Hochdruck vorangehen. Als Transitland zwischen Mitteleuropa und dem baltischen Raum sind die Wertschöpfung der hiesigen Wirtschaft und der Wohlstand der Menschen ganz entscheidend von leistungsfähigen Verkehrswegen abhängig. Schleswig-Holstein hat hier viel aufzuholen.“  

 

Als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages unterstreicht Wadephul die unmittelbaren Auswirkungen der weltpolitischen Lage: „Unsere schleswig-holsteinische Heimat ist keine vom Rest der Welt isolierte Insel. Deutschland und Schleswig-Holstein sind eng mit den globalen Ereignissen verflochten. Der Nord-Ostsee-Kanal, aber auch der nahe Hamburger Hafen sind Pulsadern des Welthandels. Gerade vor dem Hintergrund der gewandelten sicherheits- und verteidigungspolitischen Verhältnisse im europäischen und nordatlantischen Raum möchte ich die Rolle Schleswig-Holsteins stärken. Unsere im maritimen Bereich hervorragend aufgestellte Wehrtechnik ist eine wichtige Lebensversicherung für Deutschland als Ganzes und bietet zugleich Chancen auf weitere Arbeitsplätze im Hochtechnologiebereich. In Anbetracht des gewandelten außenpolitischen Umfeldes ist es mir eine Herzensangelegenheit, dass Schleswig-Holstein hier Spitze bleibt und noch stärker wird.“ 

Zentrale Bedeutung hat für Wadephul als ehemaliger Zeitsoldat die Bundeswehr: „Bei zahlreichen Besuchen habe ich erlebt, was unsere Soldatinnen und Soldaten weltweit in gefährlichem Umfeld und unter Aufnahme größter Belastungen leisten. Für sie möchte ich mich insbesondere an unseren Standorten im Land einsetzen.“ 

 

Weitere für Schleswig-Holstein entscheidende Themen sind für Wadephul die Digitalisierung, die Steuerung der Energiewende: „Als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl und Vorsitzender der Landesgruppe im Deutschen Bundestag werde ich dafür sorgen, dass die Themen, die die Menschen in Schleswig-Holstein bewegen, in Berlin auch Gehör finden.“

 

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Mo

06

Feb

2017

Johann Wadephul führt als Spitzenkandidat die Landesliste zur Bundestagswahl an

Die Weichen für die Zukunft der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein sind gestellt. Am 3. Februar 2017 hat die Landesvertreterversammlung der CDU Schleswig-Holstein die Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Die ersten elf Listenplätze belegen die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten in den elf schleswig-holsteinischen Wahlkreisen.

 

Angeführt wird die Landesliste von Dr. Johann Wadephul aus Rendsburg-Eckernförde. Die weiteren Plätze belegen Norbert Brackmann, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Ingo Gädechens, Gero Storjohann, Astrid Damerow, Thomas Stritzl, Mark Helfrich, Melanie Bernstein, Prof. Dr. Claudia Schmidtke und Dr. Michael von Abercron. Foto: Uwe Voss

 

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Do

26

Jan

2017

"Kultur macht stark" geht in die zweite Runde

Das Förderprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird fortgesetzt, interessierte Einrichtungen können Projektskizzen einreichen. Darauf weist die CDU-Bundestagsabgeordnete für Lübeck und das nordwestliche Herzogtum Lauenburg Alexandra Dinges-Dierig hin.

 

„Seit 2013 fördert der Bund in 14.700 Projekten die außerschulischen Bildungsangebote für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche im Alter von 3 bis 18 Jahren. Ihnen soll durch die Beschäftigung mit Theater, Musik, Literatur und Kunst Perspektiven eröffnet werden. Zentrales Ziel ist die Herstellung von mehr Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche die sonst nicht mit Kultur in Beziehung kommen“, so Alexandra Dinges-Dierig.

 

Für die zweite Förderperiode stehen in den Jahren 2018-2022 insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung. Die Angebote werden von mindestens drei lokalen Partnern durchgeführt, die als Förderer Mittel weiterleiten oder als Initiativen die Maßnahmen selbst umsetzen.

 

„In Lübeck sind u.a. die Falken, Mixed Pickles und die Musikhochschule als Initiatoren tätig. Wer sich ebenfalls vorstellen kann ein förderungsfähiges Projekt einzureichen, kann alle weiteren Informationen auf www.buendnisse-fuer-bildung.de einsehen“, so Dinges-Dierig.

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Mi

28

Sep

2016

Grünes Licht für den Neubau der Rendsburger Schwebefähre

„Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für den Neubau der Rendsburger Schwebefähre gegeben. Das ist ein gutes Signal für die Region.“ erklären die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann und Dr. Johann Wadephul. „Die erforderlichen Mittel von bis zu drei Millionen Euro werden aus dem laufenden Haushalt bestritten.“, so der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Norbert Brackmann. Johann Wadephul begrüßt die Entscheidung, denn „die Schwebefähre in Rendsburg ist ein Wahrzeichen der Region. Zudem ist diese zusätzliche Querung des Nord-Ostsee-Kanals für viele Menschen vor Ort eine wichtige Ergänzung.“ 

Zudem werden die Mittel für die Erweiterung der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals im Haushalt bereitgestellt. „Im Haushaltsjahr 2017 werden das zunächst eine Million Euro sein, ab 2018 und in den Folgejahren insgesamt weitere knapp 252 Millionen Euro.“ erklärt der Haushaltspolitiker Norbert Brackmann. Der Nord-Ostsee-Kanal sei im Zuge des steigenden Schiffsverkehrs und der zunehmenden Schiffsgrößen mehr und mehr gefordert. Umso mehr werde die Erweiterung die Situation am Kanal entlasten, so die beiden CDU-Politiker. Der für Rendsburg-Eckernförde zuständige Abgeordnete Johann Wadephul freut sich, dass „von der gefundenen Lösung die Schifffahrt profitiere und die Eingriffe in die Landschaft sehr gering blieben.“ Die Kanalböschung wird auf ca. 11 Kilometer Länge auf eine Mindestbreite von 70 Meter erweitert. Eine Vertiefung sei bisher nicht vorgesehen, werde aber geprüft. 

 

Fr

08

Jul

2016

"Nein heißt Nein" - Deutscher Bundestag beschließt Verschärfung des Sexualstrafrechts

„Der Deutsche Bundestag hat die Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Mit diesem sollen insbesondere Frauen besser vor sexueller Gewalt geschützt werden. Endlich ist es uns gelungen den Grundsatz „Nein heißt Nein“ in eine gesetzliche Regelung fließen zu lassen, um Fälle nicht einverständlicher sexueller Handlungen, bei denen sich Strafbarkeitslücken gezeigt haben, zu schließen.“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Sütterlin-Waak, Mitglied des federführenden Ausschusses Recht und Verbraucherschutz. 

 

Die Verurteilungen von Tätern, die sexuellen Missbrauch begangen haben, ist in den letzten Jahren massiv gesunken. So sank die Verurteilungsquote von circa 21 Prozent im Jahr 1994 auf 8 Prozent im Jahr 2012. Hinzu kommt noch, dass ein Großteil der Fälle sexueller Nötigung nicht angezeigt werden. Ein Grund hierfür ist oftmals die Schwierigkeit für die Opfer, die begangenen Taten nachzuweisen. Aber auch bestehende Strafbarkeitslücken führen zu einer derart geringen Verurteilungsquote, denn bislang war Voraussetzung, dass der Täter den Opfer Willen des Opfers aktiv beugt, beispielsweise durch Gewaltanwendung.

 

„Mit der Verschärfung des Strafgesetzbuches können nun auch Taten bestraft werden, bei denen der Täter das Opfer überrascht und diese Situation für sexuelle Handlungen ausnutzt oder wenn das Opfer aus Furcht von Widerstand absieht. Allein der Wille des Opfers muss Maßstab für eine Strafbarkeit des Täters sein“, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Brackmann weiter.  

 

 

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Di

05

Jul

2016

Ole Schröder und Ingbert Liebing zum Wassertourismuskonzept: Freizeitschifffahrt darf nicht belastet werden

Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Deutschen Bundestag Ole Schröder und der Vorsitzende der CDU Schleswig-Holstein Ingbert Liebing bewerten das vom Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegte Wassertourismuskonzept als wichtige Grundlage für die zukünftige Organisation des Wasserstraßennetzes ins Deutschland:

 

„Es ist gut, dass nun ein Vorschlag auf dem Tisch liegt, der richtige Vorschläge  für die notwendigen Strukturen zum Erhalt der kleinen Wasserstraßen enthält. Da ist gerade auch für die Binnenschifffahrt im Tourismusland Schleswig-Holstein wichtig“, so Schröder.

 

Die Mitglieder der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein waren sich in ihrer gemeinsamen Sitzung am Montag (4. Juli 2106) aber auch einig geworden, dass ein solches Konzept jedoch nicht dazu führen dürfe, dass nun die Freizeitskipper mit Gebühren belastet werden. 

 

„Höhere Abgaben für die Freizeitschifffahrt sind hier sicher nicht die richtige Lösung. Im Gegenteil, sie schaden dem Tourismusstandort Schleswig-Holstein“, sagt der CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing.  

Wichtig sei es deshalb, dass auf Grundlage des Konzeptes nun auch das Land mit an Lösungen arbeitet. „Es kann nicht sein, dass die Landesregierung, die für den Tourismus zuständig ist, nun alle Vorschläge des Bundes als nicht sinnvoll zurückweist und selbst zum Erhalt nichts beitragen will“, so Liebing. 

 

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Mi

29

Jun

2016

Johann Wadephul begrüßt Neubau der Rendsburger Schwebefähre

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Rendsburg-Eckernförde Johann Wadephul erklärt zur Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums zum Neubau der Rendsburger Schwebefähre:

 

„Ich begrüße die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, die Schwebefähre in Rendsburg über den Nord-Ostsee-Kanal neu zu bauen. Das ist eine gute Investitionsentscheidung in Millionenhöhe, über deren Durchsetzung ich mich mit der gesamten Regierung freue. Ein besonderer Erfolg ist es, dass der Ersatzverkehr sichergestellt werden konnte. Hier war politischer Druck notwendig, nachdem die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung darauf hingewiesen hatte, dass es dafür keine rechtliche Verpflichtung gäbe. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt konnte in einem persönlichen Gespräch allerdings von der Notwendigkeit beider Maßnahmen überzeugt werden. Es war gut und hilfreich, dass die Kommunen der Region eine harte und konsequente Position eingenommen haben.“

 

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