Herzlich willkommen bei der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein!

Moin,
herzlich willkommen auf der Webseite der Landesgruppe Schleswig-Holstein der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Als norddeutsche CDU-Abgeordnete setzen wir uns für unser Land zwischen den Meeren in Berlin ein. Informationen über die parlamentarische Arbeit der Kolleginnen und Kollegen finden Sie auf diesen Seiten ebenso wie einen regelmäßigen Bericht über die aktuelle Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. 

Als Ihre Stimme in Berlin können Sie sich gerne an uns wenden! Hierfür steht Ihnen die Landesgruppe über das Kontaktformular dieser Seite ebenso zur Verfügung wie die einzelnen Mitglieder.

Herzliche Grüße

Ihr Johann Wadephul (Vorsitzender der Landesgruppe)

Aktuelles

Do

29

Nov

2018

CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein zur Änderung des Grundgeseztes

Die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein begrüßt die heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des Grundgesetzes zur finanziellen Unterstützung der Bundesländer in den Bereichen Bildung, sozialer Wohnungsbau und Gemeindeverkehrsfinanzierung.

 

Der stellvertretende Landesgruppenvorsitzende Gero Storjohann und der Haushaltspolitiker Ingo Gädechens erklären hierzu: „Die vereinbarten Regelungen in der Finanzverfassung ermöglichen Bund und Ländern gute Instrumente, um die Lebensbedingungen in Deutschland zu verbessern. Die Änderung des Grundgesetzes ist Voraussetzung für die Umsetzung des Digitalpakts. 5 Milliarden Euro Bundesmittel sollen in den kommenden fünf Jahren bereitstehen, um eine bessere Ausstattung unserer Schulen mit digitaler Technik zu ermöglichen. Dass die Bundesmittel anders als nach der bisherigen Rechtslage nicht nur finanzschwachen Kommunen zugutekommen werden, ist ein besonderer Erfolg der Union.“

 

Mit der Grundgesetzänderung schafft der Bund die verfassungsrechtliche Voraussetzung dafür, dass der Bund den Ländern und Kommunen für die Schulen Finanzhilfen zur Verfügung stellen kann. Außerdem wurden unter anderem die Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes beim Sozialen Wohnungsbau gestärkt.

 

Im Lauf der parlamentarischen Beratungen wurde zudem erreicht, dass sich die Länder bei zukünftigen Projekten angemessen finanziell beteiligen und die Bundesmittel nur „on top“ bereitgestellt werden. Damit wird klargestellt, dass die Bundesländer auch weiterhin fachlich wie finanziell zuständig sind und dass Bundeshilfen die Finanzierungsverantwortung der Länder nur ergänzen, nicht jedoch ersetzen. Damit Auswirkungen auf laufende Programme ausgeschlossen sind, gilt die neue Regelung erst ab Beginn 2020.

Mo

05

Nov

2018

Julia Klöckner zu Gast in der Landesgruppe

Am Montag, den 5. November empfing die CDU-Landesgruppe die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner zu Gast in der abendlichen Landesgruppensitzung.

 

Gegenstand des eineinhalbstündigen Gespräches waren aktuelle Themen aus dem landwirtschaftlichen Bereich. Gesprochen wurde unter anderem über die Verfahren bei der Hilfe für die deutschen Landwirte nach dem Dürrejahr 2018. Weitere Themen waren die Übergangsregelung bei der Ferkelkastration, das Lagebild bei der Afrikanischen Schweinepest und das Thema Wolf. Insbesondere bei letzterem herrschte Einigkeit, dass auf den rasanten Vormarsch des Wolfes reagiert werden müsse. Das Auftreten von Wolfspopulationen dürfe nicht zu Lasten des Herdenschutzes, beispielsweise bei Schafen gehen. Das Tierwohl von Nutztieren sei ein mindestens ebenso wichtiges Anliegen wie der Naturschutz. 

 

Im Rahmen eines umfassenden Überblickes über die zahlreichen Betätigungsfelder ihres Ministeriums machte die Bundesministerin das Angebot, stehts für eine enge Zusammenarbeit mit den Abgeordneten der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein zur Verfügung zu stehen. 

Do

18

Okt

2018

Landesgruppe im Gespräch mit Deutscher Post über Zuverlässigkeit der Zustellung

Am Donnerstag, den 18. Oktober 2018 sind die Abgeordneten Dr. Michael von Abercron, Melanie Bernstein, Norbert Brackmann und Gero Storjohann mit der neuen Politikbeauftragten der Deutschen Post AG, Frau Bettina Brandes-Herlemann zu einem Gespräch über die Zuverlässigkeit der Briefzustellung in Schleswig-Holstein zusammengekommen. 

 

Das Treffen war von den Mitgliedern der CDU-Landesgruppe anberaumt worden, da sich Beschwerden über mangelnde Zustellungsdienste der Post in der jüngeren Vergangenheit aus mehreren Regionen Schleswig-Holsteins gehäuft hatten. Bei dem Treffen wurde von Seiten der Post zugesagt, dass bei der Planung des Zustellpersonals künftig vorsichtiger kalkuliert werden solle. Darüber vereinbarten die Abgeordneten mit der Beauftragten, künftig in engem Austausch zu bleiben um weitere Mängel sofort angehen zu können. 

 

Foto: Dr. Michael von Abercron, Melanie Bernstein, Bettina Brandes-Herlemann, Norbert Brackmann, Gero Storjohann