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15

Jun

2012

Zukunft der ländlichen Räume – Koalition veranstaltet Kongress im Reichstag

Ingbert Liebing eröffnet den Kongress. Foto: Steven Rösler
Ingbert Liebing eröffnet den Kongress. Foto: Steven Rösler

Über 500 Gäste nahmen am 11. Juni am Kongress der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP zum Thema „Ländliche Räume, regionale Vielfalt – wie gestalten wir die Zukunft?“ im Reichstagsgebäude in Berlin teil. Der bislang erste und einzige Kongress der beiden Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag wurde vom Bundestagsabgeordneten für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, eröffnet und geleitet. Liebing leitet eine Koalitionsarbeitsgruppe, die seit März ein Maßnahmenprogramm zur Förderung der ländlichen Räume erarbeitet.
Auf dem Kongress stellte die Arbeitsgruppe erste Zwischenergebnisse zur
Diskussion, bevor in den nächsten 14 Tagen der Abschlussbericht erstellt
wird, der noch vor der Sommerpause von den Koalitionsfraktionen
entgegengenommen werden soll.

Auf dem Kongress traten mit Kanzleramtschef Ronald Pofalla,
Wirtschaftsminister Rösler und Gesundheitsminister Bahr drei Bundesministersowie vier Parlamentarische Staatssekretäre und über 20 Fachreferenten in drei Modulen auf. „Dies zeigt, welch hohe Bedeutung die Koalition und die Bundesregierung der Entwicklung ländlicher Räume beimisst“, erklärte Ingbert Liebing.

In seiner Begrüßung verwies Liebing auf Veränderungen in unserem Land: „In den siebziger, achtziger und neunziger Jahren hatten wir wie
selbstverständlich eine Entwicklung: Raus aus der Stadt, raus aufs Land. Die Dörfer wiesen Neubaugebiete aus, die Fläche wurde zunehmend besiedelt, die Innenstädte liefen leer. Es waren die Zeiten geburtenstarker Jahrgänge und die Zeit, als geburtenstarke Jahrgänge Familien gründeten. Heute haben wir eine gegenläufige Entwicklung. Die geburtenstarken Jahrgänge sind in die Jahre gekommen, der demographische Wandel ist da: Es werden weniger Menschen
in Deutschland, und die werden immer älter. Wenn die Bevölkerung in
Deutschland in den nächsten 50 Jahren um 12 bis 17 Millionen Menschen
abnimmt, wird dies insbesondere die ländlichen Regionen vor besondere
Herausforderungen stellen. Die Entwicklung sei schon da: Weniger Menschen im Dorf bedeuten, dass dem Kaufmann die Kunden, dem Arzt die Patienten und der Schule schon lange die Schüler fehlen. Erst schließt die Schule, dann der Kaufmann und die Arztpraxis. Hinzu kommt der Fachkräftemangel, so dass sich auch Betriebe umorientieren. Eine Teufelsspirale, unter der die ländlichen Räume leiden. Diese Teufelsspirale wollen wir durchbrechen. Wir wollen, dass die ländlichen Räume Zukunft haben“, erklärte Ingbert Liebing.

Es gehe darum, dass die Menschen ihre ländliche Heimat auch in Zukunft als lebenswert empfinden und dort bleiben. Es gehe um die Zukunft der
Unternehmen, die dafür notwendige Infrastruktur, auch um die Sicherung des Fachkräftebedarfs. Liebing: „Unser Grundsatz und Ziel ist die
Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Es geht nicht um ein Gegeneinander, sonder um einen fairen Interessenausgleich und darum, die besonderen Probleme der ländlichen Regionen zu lösen“, so der CDU-Politiker.

Auf dem Kongress wurden insbesondere die Anforderungen der In-frastruktur diskutiert von den Verkehrsanbindungen an die großen Zentren über den ÖPNV bis zum schnellen Internet. Liebing: „Es kann nicht sein, dass in Städten bereits Übertragungsraten von 100 und 200 MBit/Sekunde ausgebaut werden und in ländlichen Räumen gibt es nach wie vor weiße Flecken, die noch nicht
einmal 1 MBit/Sekunde haben!“

Weitere Themen des Kongresses waren die gesundheitliche Versorgung, die Zukunft der Landwirtschaft, auch im Zusammenhang mit den Chancen der Energiewende und einer dezentralen Energieerzeugung, um die Potenziale des Tourismus auf dem Lande, und um die Rolle der Kommunen, die gerade in ländlichen Räumen immer mehr Leistungen kommunaler Daseinsvorsorge erbringen müssten. Dafür sei eine bessere Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg notwendig.

Die Ergebnisse des Kongresses werden in den nächsten Tagen in der Koalitionsarbeitsgruppe „Zukunft der ländlichen Räume“ ausgewertet und sollen in den Abschlussbericht einfließen, den die Koalitionsfraktionen am
26. Juni entgegennehmen sollen.

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