10. Februar 2012

Ingbert Liebing: Unions-Küstenparlamentarier und Ministerpräsident McAllister pflegen engen Austausch

Ingbert Liebing (re.) mit dem Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen David McAllister
Ingbert Liebing (re.) mit dem Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen David McAllister

Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen am 10. Februar 2012 mit dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzung standen insbesondere aktuelle energie- und verkehrspolitische Themen, die von spezifisch norddeutschem Interesse sind und Bundes- wie Landesebene berühren.
„Der Besuch des Ministerpräsidenten zeigt, dass nicht nur zwischen den norddeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten, sondern auch zwischen den CDU-Politikern der Bundes-  und Landesebene ein intensiver Austausch stattfindet. Ein Ergebnis dieser engen Kooperation war beispielsweise die Entscheidung der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages, die Verkehrsinfrastruktur mit einer Milliarde Euro mehr Mitteln im Rahmen des Bundeshaushalts 2012 auszustatten. Dies war die wichtigste Zielsetzung des Küstenkreises, dem der Ministerpräsident angesichts dieses Erfolges ausdrücklich Dank sagte“, erklärte der Vorsitzende des Küstenkreises, Ingbert Liebing MdB.

Der Küstenkreis stimmte mit dem Ministerpräsidenten überein, dass diese einmalige Aufstockung in Höhe von einer Milliarde zusätzlich über die nächsten Jahre fortgesetzt werden muss, um einen nachhaltigen Ausbau der Infrastruktur sicher zu stellen. Mit Blick auf die Neuausrichtung der Energiepolitik verwies der Ministerpräsident auf die erheblichen Chancen, die für den Norden mit der Offshore-Windenergie verbunden sind. Eine noch stärkere Bündelung der zahlreichen guten Offshore-Aktivitäten von Bund und Ländern wäre ein weiterer Beitrag für das Gelingen der Energiewende, so McAllister.
 „Bei der Umsetzung der Energiewende müssen wir neben dem Ausbau der Offshore-Windkraft insbesondere auch die Planung neuer Stromtrassen vorantreiben. Dies sind entscheidende Stellschrauben auf dem Weg zu einer erfolgreichen Energiewende, die insbesondere für die norddeutschen Länder ein Gewinn ist“, erklärte Liebing abschließend.

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