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16

Dez

2011

Naturschutzflächen in Nordoe, List und Blankensee können als nationales Naturerbe gesichert werden

25.000 Hektar national  wertvoller Naturschutzfläche des Bundes sollen in dieser Legislaturperiode an die Bundesländer oder Naturschutzstiftungen zur Sicherung des Nationalen Naturerbes übertragen werde, so sieht es der Koalitionsvertrag vor.

Als federführender Berichterstatter für die Liegenschaften des Bundes im Haushaltsauschuss ist es mir jetzt gelungen die beteiligten Ministerien, Naturschutzverbände und die Bundesimmobilienanstalt zu einem auch für Schleswig-Holstein erfolgreichen Kompromiss zusammen zu führen.

Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium für Umwelt, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und dem Bundesamt für Naturschutz hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages in dieser Woche einstimmig die Umsetzung des Koalitionsvertrages beschlossen.

In Schleswig Holstein sollen demnach 561 Hektar zusätzlich in das Nationale Naturerbe überführt werde.

Es handelt dabei um die ehemaligen Standortübungsplätze der Bundeswehr Nordoe (Breitenburg) mit 398 Hektar, List auf Sylt mit 106 Hektar sowie Blankensee mit 157 Hektar Größe. Da sich die Stiftung Naturschutz Schleswig Holstein bereits in anderen Fällen als besonders leistungsfähig und nachhaltig erwiesen hat ist geplant, die Bewirtschaftung wiederum in die Hände dieser Stiftung zu legen. Alle drei
Liegenschaften sind unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten besonders schutzwürdig und schutzbedürftig.

„So handelt es sich zum Beispiel bei den 398 Hektar großem Gebiet in Nordoe um ein FFH-Gebiet mit zum Teil offenen Dünen, Zwergstrauchheiden und naturnahen Laubwaldbeständen. Dieses Naturerbe von überregionaler Bedeutung kann mit diesem Beschluss des Haushaltsauschusses für nachfolgende Generationen gesichert werden“, erklärte der CDU- Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatter im Haushaltsauschuss des Bundestages Norbert Brackmann.

Auch der ehemalige Bundeswehrstandortübungsplatz in List auf Sylt ist als FFH-Gebiet ausgewiesen. Die Liegenschaft der Bundeswehr in Blankensee war nach Abzug der Bundeswehr zuletzt von der Bundespolizei genutzt worden. Diese Nutzung wird die Bundespolizei zum 31.12.2011 einstellen. Eine entsprechende Kündigung hat sie bereits vorgenommen, so dass auch diese hochwertigen Naturschutzflächen dauerhaft gesichert werden können.

„Ich freue mich besonders, dass es mir mit diesem Beschluss nach der gerade erfolgten Übereignung des ehemaligen Standortübungsplatzes „Wentorfer Lohe“ erneut gelungen ist wichtige Naturschutzvorhaben für Schleswig Holstein voranzubringen. Gleich zu Beginn des kommenden Jahres sollen die Gespräche aufgenommen werden, um die Leitbilder für die Naturschutzkonzepte sowie den Übergang der Bewirtschaftung zu regeln. Dabei werden wir wegen der nicht völlig auszuschließenden Altlastenproblematik zweiÜbertragungswegeanbieten: Die unentgeltliche Eigentumsübertragung mit vollem Haftungsübergang und Personalübernahme durch die neuen Eigentümer ggf. mit Gewährträgerhaftung durch das Land und eine unbefristete Überlassungsvereinbarung mit einer Haftungsbeschränkung bis 200.000 Euro sowie einer Übernahme der Personalkosten der Bundesimmobilienanstalt. Mit dieser Wahlmöglichkeit wollen wir einen vernünftigen Interessenausgleichzwischen den Vorgaben nach den Übertragungsbedingungen des Bundeshaushaltsvermerkes und dem Ziel eines dauerhaften Schutzes des Nationalen Naturerbes erreichen“, sagte der CDU Haushaltsexperte Norbert Brackmann abschließend.

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