Schröder/Storjohann: Konjunkturprogramm stärkt Verkehrsinfrastruktur im Norden

Anlässlich der Bekanntgabe der Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II erklären der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein, Dr. Ole Schröder, MdB und der stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe sowie zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Gero Storjohann, MdB:

Die im Rahmen des Konjunkturpaketes II geplanten Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen werden auch in Schleswig-Holstein zu wesentlichen und spürbaren Verbesserungen führen. Insgesamt 22,5 Millionen gehen für Bedarfsplanmaßnahmen und Erhaltungsmaßnahmen direkt in das nördlichste Bundesland. Über eine Milliarde Euro an zusätzlichen Mittel stellt die Unions-geführte Bundesregierung für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Rahmen des Konjunkturpakets II bundesweit zur Verfügung. Das ist eine richtige und wichtige Entscheidung, die positive Signale für die Konjunktur im ganzen Land geben kann. Denn immerhin werden zusätzlich zu den bisherigen Haushaltsansätzen für die Straße 850 Millionen Euro, für die Schiene 700 Mio. Euro, für die Wasserstraße 350 Mio. Euro und für den kombinierten Verkehr 100 Mio. Euro in den nächsten beiden Jahren ausgegeben. Die von der Bundesregierung auf Vorschlag der Länder ausgewählten Projekte gewährleisten zügige Baubeginne, so dass sie den Arbeitsmarkt stärken und die Konjunktur in Deutschland positiv beeinflussen. Eine Milliarde Euro Investitionen schaffen und sichern bis zu 25.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Aber auch für die Verkehrsinfrastruktur sind diese Investitionen dringend vonnöten, denn sie ist die Lebensader der deutschen Volkswirtschaft. Zielsetzung der Verkehrspolitik muss es sein, diese Investitionen auch über 2010 hinaus auf hohem Niveau zu sichern.