Norbert Brackmann: Bund stellt zusätzliche Gelder für Straßen und Bahnhöfe in Schleswig-Holstein bereit

Die CDU-Landesgruppe mit Bundesminister Dr. Peter Ramsauer, PSt Enak Ferlemann und dem Schleswig-Holsteinischen StS Heinz Maurus
Die CDU-Landesgruppe mit Bundesminister Dr. Peter Ramsauer, PSt Enak Ferlemann und dem Schleswig-Holsteinischen StS Heinz Maurus

„Bei der Verkehrsinfrastruktur gibt es einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf, daher haben wir im Haushaltsausschuss im November 2011 ein Infrastrukturbeschleunigungsprogramm i.H.v. 1 Mrd. € beschlossen und Gelder im Bundeshaushalt für Straßen-, Schienen und Wasserwege bereitgestellt. Es freut mich  besonders, dass es mir gelungen ist, nun auch für Straßen- und Schienenmaßnahmen Gelder aus dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm für Schleswig-Holstein zu ergattern, nachdem Schleswig-Holstein bereits die gesamten zusätzlich bereitgestellten Mittel für den Bereich Bundeswasserstraßen aus dem Programm erhalten hat (Nord-Ostsee-Kanal – 5. Schleuse Brunsbüttel)", so der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Norbert Brackmann.

Die nun vorliegende Projektliste mit Maßnahmen im Straßen- und Schienenbereich soll im Haushaltsausschuss in der kommenden Sitzungswoche genehmigt werden. Hiernach soll Schleswig-Holstein insgesamt 22 Mio. € zusätzlich für Straßenbauprojekte erhalten. Zum einen sollen für den 2. Bauabschnitt zwischen Lübeck und Pogeez/ B 207 je 3 Mio. € in 2012 und 2013 zur Verstärkung und Beschleunigung der Baumaßnahme bereit gestellt werden. In die Straßenerhaltung auf den Bundesautobahnen A 1 und A 23 sollen zudem Mittel fließen. Für die AS Bad Oldesloe – AK Lübeck sollen insgesamt 8 Mio. € (2012: 6 Mio. €; 2013: 2 Mio. €) und für die AS Horst/Elmshorn – AS Hohenfelde weitere 8 Mio. € (2012: 6 Mio. €; 2013: 2 Mio. €) bereitgestellt werden, damit die Fahrbahnen erneuert werden können“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Norbert Brackmann.

„Getreu dem Motto „Unser Bahnhof soll schöner werden“ werden aus dem Topf des Infrastrukturbeschleunigungsprogrammes auch Mittel für Schienenwege und im speziellen für Bahnhöfe bereit gestellt. In Schleswig-Holstein soll dies den Bahnhöfen und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern in Rieseby, Itzehoe und Süderdeich zugute kommen. U.a. steht beim Bahnhof Rieseby eine Erneuerung der Bahnsteigbeleuchtung und der Elektroverteilung an, deren Gesamtkosten in den Jahren 2012/2013 125.000 € betragen. Zudem soll der Bahnhof Itzehoe und der Bahnhof Süderdeich nach der Projektliste des Bundes 783.000 € bzw. 438.000 € in den Jahren 2012/2013 erhalten um die Bahnsteige und die Außenbeleuchtung zu erneuern“, so Norbert Brackmann weiter.

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